18. bis 21.05.2011 - Alexander Süßmair, MdB - DIE LINKE KV Allgäu-Memmingen-Unterallgäu

Bildungsfahrt nach Berlin mit MdB Alexander Süßmair

Fünfundvierzig Bürgerinnen und Bürger, darunter auch Mitglieder der LINKEN aus dem Allgäu, folgten der Einladung des Augsburger Bundestagsabgeordneten Alexander Süßmair (DIE LINKE), um sich vom 18. bis 21. Mai über den Politikbetrieb in der Hauptstadt zu informieren. Auf dem Programm standen neben dem Bundestag, die Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela, das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit in Schöneweide, eine Stadtrundfahrt und das sowjetische Ehrenmal im Treptower Park.

Der Besuch des Bundestages war der Höhepunkt der Berlinfahrt. Ein Vortrag auf der Besuchertribüne zur Geschichte und den heutigen Aufgaben des Parlaments wurde ergänzt durch eine Besichtigung des Gebäudes einschließlich Kuppel, Fraktionssaal und dem Abgeordnetenbüro. In einer Diskussionsrunde stellte Alexander Süßmair seine parlamentarische Arbeit als Mitglied der Linksfraktion und des Landwirtschaftsausschusses sowie als Schriftführer vor und beantwortete die vielfältigen Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

In der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela wurde die Besuchergruppe herzlich empfangen und erfuhr viel Interessantes über die aktuelle Entwicklung der Bolivarischen Revolution. Der Ausbau der partizipativen Demokratie auf allen Ebenen und die Entwicklung der regionalen und lokalen Strukturen beeindruckte ebenso, wie die Erfolge der verschiedenen Programme („misiones“) der Regierung von Hugo Chávez etwa zur Alphabetisierung und zum kostenlosen Bildungszugang, für eine allgemeine kostenlose Gesundheitsversorgung oder die Verstaatlichung der Daseinsvorsorge und von Schlüsselindustrien.

Nicht minder interessant waren die umfassenden kommunalpolitischen Einblicke, die Dagmar Pohle (DIE LINKE), Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf, den Besuchern gewährte. Das Themenspektrum reichte von Kindergarten- und Schulpolitik über Sozialpolitik, Straßenausbau, lokale Wirtschaftsförderung und Sportvereine bis hin zum Bürgerhaushalt, der dort tatsächlich schon praktiziert wird und auch eine Form der partizipativen Demokratie darstellt. Marzahn-Hellersdorf hat 270.000 Einwohner und liegt im Nord-Osten Berlin. DIE LINKE stellt in der Bezirksverordnetenversammlung (vergleichbar mit einem Stadtrat in Bayern) die größte Fraktion.

Das Dokumentationszentrum in Treptow-Schöneweide, eine Abteilung der Stiftung Topographie des Terrors, ist das letzte noch weitgehend erhaltene ehemalige NS-Zwangsarbeiterlager in Berlin. Hier waren u. a. italienische Kriegsgefangene untergebracht, die zur Arbeit in der Rüstungsindustrie gezwungen wurden. Während des zweiten Weltkrieges gab es über 3.000 solcher Lager allein in Berlin, weitere gab es an vielen anderen Orten, etwa in Augsburg-Haunstetten die Lager „Star“, „Uhu“ und das an der Flachsstraße.

Jeder Bundestagabgeordnete kann zu solchen Fahrten, die vom Bundespresseamt organisiert und finanziert werden, einladen. Die Teilnahme ist für die Bürgerinnen und Bürger kostenlos.